Wie soll das denn gehen und funktionieren? Der Staat bezahlt jedem den Lebensunterhalt und geht nicht pleite? Auch ohne die dafür erforderlichen Milliardenausgaben haben sich viele europäischen Länder über Jahrzehnte in die Schuldenfalle manövriert. Kann das neue System die Rettung sein?
2.500 CHF für jeden Erwachsenen und 600 CHF für jedes Kind soll es monatlich ohne Gegenleistung geben. Die TAZ aus Berlin sieht die Sammlung der erforderlichen Unterschriften für die Volksinitiative in Rekordzeit in Zusammenhang mit den grossen Einkommensunterschieden in der Schweiz und der Aversion gegen die Handaufhaltementalität von Spitzenverdienern im Management.
Jeder kennt den bekannten Werbespot: «Wer hat’s erfunden?» Die Schweizer. «Wer genau?» Die von Ricola.» So kann es gut sein, dass die Schweiz es auch beim Grundeinkommen wie auf vielen anderen Gebieten den europäischen Ländern vormacht: «Wer hat’s erfunden?» Die Schweizer. «Wer genau?» «Die von der Volksinitiative».
Streng und genau genommen müsste es – wenn es soweit kommt – natürlich heissen: «Wer hat’s flächendeckend eingeführt?» Die Schweizer.
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens geistert schon längere Zeit durch die Vorstellungskräfte der Weltbürger. Mit der Umsetzung hapert es.
Die Webseite der Schweizerischen Bundeskanzlei zeigt kurz und knapp die Zielrichtung der Eidgenössischen Volksinitiative.
Demnach soll Artikel 110a (neu) der Bundesverfassung Für ein bedingungsloses Grundeinkommen folgendermassen geändert werden:
1.) Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
2.) Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
3.) Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.
Es ist vorstellbar und verständlich, dass hochverschuldete europäische Länder auf der Suche nach Auswegen aus der Sackgasse Schuldenfalle auf Entlastung der Staatsausgaben durch neue Modelle hoffen.
Ausgerechnet die Schweizer, deren Staatshaushalt gesund ist und die es nicht nötig hätten sollen den Vorreiter bei diesem Thema machen?
© 2013 Hans-Jürgen John
Hans-Jürgen John ist auf LinkedIn, Facebook und Twitter. Hans bloggt auf www.johntext.de und Johntext Switzerland .
Es bleibt abzuwarten, welche Entwicklung das ganze Thema bedingungsloses Grundeinkommen in Zukunft noch nehmen wird. In wenigen Tagen ist es in der Schweiz soweit und diese werden sicherlich nicht das letzte Land sein, die sich mit diesem ganzen Thema auseinander setzen.
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